(Re-)Kommunalisierung

Mit (Re-)Kommunalisierungen werden Prozesse bezeichnet, in denen Aufgaben und Vermögen, die vormals durch Privatisierung aus den Kommunen ausgegliedert wurden, wieder in die Organisationsformen des öffentlichen Rechts zurückgeführt werden.

Neben der Energieerzeugung und der Belieferung von Kunden standen bzw. stehen hier insbesondere die Unterhaltung der Verteilnetze im Fokus. Kommunen verbinden dabei mit der Übernahme der Strom- und Gasnetze die unterschiedlichsten Ziele. Viele erhoffen sich zusätzlichen Gestaltungsspielraum beim Ausbau der Infrastruktur. Manche sehen in der Neugründung von kommunalen Unternehmen eine wichtige Voraussetzung, um energiewirtschafts- und klimaschutzpolitische Impulse setzen zu können. Daneben versprechen sich Kommunen vom Netzbetrieb in Eigenregie zusätzliche Einnahmen, die Schaffung bzw. den Ausbau von Arbeitsplätzen sowie steuerliche Effekte.

Allerdings bestehen nach wie vor einige rechtliche Unsicherheiten. Auf jeden Fall sollten etwaige finanzielle oder wirtschaftliche Risiken - insbesondere mit Blick auf die Ertragsfähigkeit des Netzes - einer sorgfältigen Prüfung unterzogen werden.

Bei der Planung einer Netzübernahme sind mehrere Faktoren einzubeziehen. Besonderes Augenmerk gilt der demografischen und wirtschaftlichen Struktur der Gemeinde, der Kundenstruktur, dem Zustand und Kaufpreis des Netzes, den Finanzierungsmöglichkeiten, den Ressourcen für den Netzbetrieb, der Effizienz des bisherigen Netzbetreibers und den vorgegebenen Erlösobergrenzen.

Wird eine (Re-)Kommunalisierung des Netzes ernsthaft erwogen, sollte relativ frühzeitig eine Machbarkeitsstudie auf den Weg gebracht werden. Typische Inhalte einer solchen Studie sind die Erstellung eines Mengengerüstes, die Planung der Netzentflechtung, die Kalkulation des Übernahmepreises und die Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsprognose.

Mit Blick auf den ländlichen Raum taucht im Rahmen der Diskussionen um eine etwaige (Re-)Kommunalisierung immer wieder die Frage auf, welche Voraussetzungen mit Blick auf die Netzanschlussdichte bzw. Einwohnerzahl erfüllt sein müssen, damit eine (Re-)Kommunalisierung wirtschaftlich sinnvoll ist. Sicherlich trifft es zu, dass ein Netz eine bestimmte kritische Größe haben muss. Allerdings ist dies keine absolute Hürde, selbst wenn ein gemeindliches Netzgebiet für sich betrachtet zu klein ist. Ggf. können auch durch interkommunale Kooperationen Größen- und Verbundvorteile genutzt werden.

Ungeachtet dessen kann es neben der 100%igen kommunalen Lösung auch aus anderen Gründen ratsam sein, mit einem strategischen Partner zusammen zu arbeiten. Zum einen, um die Finanzierung des Netzkaufs und ggf. den Aufbau einer eigenen Versorgung sicher zu stellen. Zum anderen, damit die Gemeinde das beim Partner vorhandene Know-how - dies gilt insbesondere im Hinblick auf die komplexen Anforderungen der Anreizregulierung - für sich nutzbar machen kann. Hier hat sich mittlerweile eine Vielzahl von unterschiedlichen Beteiligungsmodellen entwickelt.

Autor: Gabriele Flach Drucken voriges Kapitel