Ehrenamt als Garant aktiver Bürgerschaft

Die Aktivierung des bürgerschaftlichen Engagements in den Gemeinden ist für die kommunale Selbstverwaltung von entscheidender Bedeutung. Die moderne kommunale Selbstverwaltung hat zum Ziel,

  • die Bürgerinnen und Bürger als Angehörige der örtlichen Gemeinschaft zu aktivieren und zu integrieren
  • die politische Identifikation zwischen Staatsvolk und Staatsgewalt zu fördern
  • und so einer Entfremdung und Entzweiung von Staat und Gesellschaft auf allen Ebenen des Staatsaufbaus zu begegnen.

Schließlich sind die Lebensverhältnisse in den Gemeinden, Städten und Kreisen Teil der Gesamtstruktur von Staat und Gesellschaft. Sie sind nicht abgekoppelt oder isoliert, sondern identisch. Gesellschaftliche und politische Entwicklungen werden auf kommunaler Ebene unmittelbar wahrgenommen.

Daraus folgt, dass die in den kommunalen Gebietskörperschaften praktizierte Demokratie, die Teilnahme und Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen an der eigenverantwortlichen Gestaltung öffentlicher Aufgaben der engeren Heimat, eine wesentliche Voraussetzung des demokratischen und sozialen Rechtsstaates ist. Ohne eine funktionsfähige kommunale Selbstverwaltung ist das Leitbild vom „mündigen Bürger“ ebenso wenig erreichbar wie das von der „bürgernahen Verwaltung“. Eine funktionsfähige kommunale Selbstverwaltung ist die beste Gewähr dafür, dass Demokratie im Alltag gelebt und praktiziert wird.

Autor: Stefan Heck, Pia Kuschnir Drucken voriges Kapitel nächstes Kapitel