Vorbemerkung

Mit dem Landesgesetz zur Einführung der kommunalen Doppik (KomDoppikLG) vom 2. März 2006 hat das Land Rheinland-Pfalz einen grundlegenden Paradigmenwechsel in der Haushaltswirtschaft vollzogen. Spätestens seit dem 1. Januar 2009 haben alle kommunalen Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz ihre Haushalte nach kaufmännischen Grundsätzen aufzustellen. Damit wird die auf der Zahlungsrechnung basierende Kameralistik, die über Jahrzehnte, in der zuletzt gültigen Form seit 1974/75, die Haushaltswirtschaft der Städte, Gemeinden und Kreise geprägt hat, abgelöst. Anders als einige andere Bundesländer hat Rheinland-Pfalz im Übrigen darauf verzichtet, den Gemeinden ein Wahlrecht einzuräumen, wonach auch eine Fortführung der kameralistischen Buchführung zulässig gewesen wäre.

Innerhalb des doppischen Haushaltsrechts sind den Gemeinden allerdings mehr Wahlfreiheiten eingeräumt worden, so dass Aufbau und Form der Haushalte sich zwischen den Gemeinden unterscheiden können. Viele der in der Kameralistik geltenden Grundsätze sind durch das neue Rechnungswesen zwar nicht verändert worden; allerdings haben einige – wie die Pflicht zum Haushaltsausgleich – eine andere Ausprägung erfahren, zugleich sind neue Grundsätze – wie die Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung – hinzugetreten. Zudem ergeben sich durch die doppische Darstellung neue Perspektiven, mit der haushaltswirtschaftliche Vorgänge betrachtet werden können.

Der Umstellungsprozess auf die Doppik hat sich in Politik und Verwaltung als nicht einfach erwiesen. Zum einen galt es, sich in der neuen Darstellungsstruktur zurechtzufinden. Insbesondere waren bisher gewohnte Haushaltsstellen nicht ohne weiteres im doppischen System zu finden. Zum anderen hat sich durch die Doppik die Menge an Informationen (und damit vielfach auch der Umfang des Haushalts) erheblich ausgeweitet. Eine wichtige Aufgabe wird es auch in der Zukunft sein, eine vernünftige Balance zwischen Transparenz und Übersichtlichkeit zu finden.

Autor: Professor Dr. Gunnar Schwarting Drucken nächstes Kapitel