Grundlagen

Immer mehr rheinland-pfälzische Kommunen engagieren sich in der kommunalen Entwicklungspolitik. Sie setzen sich für eine nachhaltige Beschaffung ein, unterstützen den Fairen Handel oder fördern die entwicklungspolitische Bildungsarbeit vor Ort. Darüber hinaus unterhalten viele Städte und Gemeinden Partnerschaften mit Kommunen in den Ländern des Südens, in Rheinland-Pfalz insbesondere mit ruandischen Kommunen.

Dieses Engagement findet statt, obwohl es dafür weder eine gesetzliche Verpflichtung gibt noch ausreichende finanzielle Rahmenbedingungen. Vielmehr erkennen die Kommunen als freie Selbstverwaltungsaufgabe (§ 2 Abs. 1 GemO) verstärkt ihre Mitverantwortung für die Eine Welt, eine Verantwortung, die aus der Erkenntnis erwächst, dass wir unseren eigenen Wohlstand zu einem großen Teil auf Kosten der Menschen in den Ländern des Südens leben - sei es weil wir billige Textilien, die von Frauen in Bangladesch unter menschenunwürdigen Bedingungen gefertigt wurden, erwerben, sei es, weil wir für unsere Plätze und Straßen Pflastersteine aus China oder Indien bestellen, die von Kindern ebenfalls unter schlimmsten Bedingungen geschlagen und bearbeitet wurden. Unser lokales Handeln wirkt sich global aus, ebenso sind die Folgen der globalen ökonomischen, ökologischen und sozialen Veränderungen auch bei uns spürbar. Entwicklungszusammenarbeit ist daher nicht mehr länger als rein karitative Hilfe für Kommunen im Süden zu verstehen - Entwicklungszusammenarbeit bedeutet ein Umdenken in unseren Konsum- und Lebensgewohnheiten. Längst hat sich die Erkenntnis festgesetzt, dass wir alle voneinander abhängig sind und wir im Norden weder unseren Wohlstand noch unseren Frieden bewahren können, wenn wir uns nicht als mitverantwortlich für die Probleme in den Ländern des Südens sehen.

Die Kommunen verfügen über Potentiale, die für die Entwicklungszusammenarbeit eine große Rolle spielen. Dazu gehören vor allem ihre Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern und die enge Zusammenarbeit mit den Vereinen vor Ort.

Rückendeckung erhalten sie durch die Politik. So haben die Ministerpräsidenten der Bundesländer im Jahr 2008 ihre Unterstützung der entwicklungspolitischen Aktivitäten der Kommunen bekräftigt. Auch die entwicklungspolitischen Leitlinien des Landes Rheinland-Pfalz aus dem Jahr 2010 bekennen sich vorbehaltslos zu den Zielen einer global nachhaltigen Entwicklung und geben entsprechende Richtlinien vor, die für den kommunalen Bereich als Empfehlungen anzusehen sind.

Autor: Cornelia Poignie Drucken nächstes Kapitel