Ausblick

Eine im Jahre 2003 vom Gemeinde- und Städtebund durchgeführte Untersuchung hat ergeben, dass in den meisten anderen Bundesländern eine Kostenbeteiligung der Sportvereine möglich ist und auch tatsächlich praktiziert wird. Lediglich in Berlin und Sachsen-Anhalt besteht neben Rheinland-Pfalz die weitreichende Verpflichtung, öffentliche Sporteinrichtungen den Sportorganisationen kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Wir befürchten, dass vor dem Hintergrund der zu erwartenden kommunalen Finanzsituation auch in Rheinland-Pfalz die Diskussion aufkommen wird, ob diese Regelung beibehalten werden kann. Die Entscheidung hierüber obliegt jedoch nicht den Kommunen, sondern dem Landesgesetzgeber, der sich dem Sport gegenüber in besonderer Weise verpflichtet sieht, der allerdings von den sich aus § 15 Absatz 2 Sportförderungsgesetz ergebenden finanziellen Belastungen im Gegensatz zu den Kommunen allenfalls am Rande berührt wird.

In Ietzter Zeit hat die Diskussion über die kostenfreie Nutzung wieder Fahrt aufgenommen. Auch der Landessportbund und seine Mitglieder haben erkannt, dass moderate Beteiligungen der Vereine an den Kosten der Sporteinrichtung die hohe Qualität und die dauerhafte Nutzung sichern können. Es wäre sicherlich hilfreich, wenn den Kommunen hier zumindest im Ermessensbereich die Möglichkeit eingeräumt werden könnte, dies im Rahmen von Nutzungsregelungen mit den Vereinen und Gruppierungen festzulegen. Dies erfordert allerdings eine entsprechende Regelung im Sportförderungsgesetz.

Die im Gesetz vorgesehene grundsätzlich unentgeltliche Nutzung kommunaler Sportanlagen steht aber auch jetzt schon Vereinbarungen vor Ort über freiwillige Leistungen von Vereinen im Rahmen der Unterhaltung und Pflege nicht entgegen. Dies haben Landessportbund und Gemeinde- und Städtebund in einer gemeinsamen Erklärung aus dem Jahre 2004 festgehalten. Individuelle Vereinbarungen auf lokaler Ebene können dazu beitragen, das gemeinsame Ziel der gesicherten Aufrechterhaltung der Sportstätten zu erreichen. Auf diesem Wege können für alle Beteiligten tragbare und flexible Lösungen vor Ort gefunden und ermöglicht werden.

Autor: Winfried Manns, Gerd Thielmann Drucken voriges Kapitel