Bezirksverband Pfalz und seine Bedeutung – einzigartig, regional, demokratisch

Der Bezirksverband Pfalz als höherer Kommunalverband, der aus den acht kreisfreien Städten und acht Landkreisen der Region besteht, nimmt zahlreiche Aufgaben wahr, die ihm durch die Kommunen und das Land Rheinland-Pfalz übertragen wurden. Zu diesen Aufgaben gehört die Trägerschaft überregional bedeutsamer Einrichtungen; so ist er zuständig für die Entwicklung des Biosphärenreservats Pfälzerwald und er ist Mehrheitsgesellschafter der Pfalzwerke Aktiengesellschaft. Er hat sich für das Gebiet der Pfalz seit vielen Jahrzehnten bestens bewährt, besonders hervorzuheben ist seine demokratische Legitimation in Form des direkt gewählten Bezirkstags Pfalz (das pfälzische Parlament).

Mit seinen zahlreichen Aufgaben ist der Bezirksverband Pfalz quasi ein regionalweiter großer Zweckverband für interkommunale Zusammenarbeit. Er hat sich bestens bewährt und ist, da interkommunale Zusammenarbeit heute vielfach als zukunftsfähiger Weg für mehr Wirtschaftlichkeit und Effizienz empfohlen wird, geradezu ein Musterbeispiel hierfür. Namhafte Persönlichkeiten haben das Wirken des Bezirksverbands Pfalz, der auf eine 200-jährige Geschichte zurückblicken kann, in den letzten Jahren mehrfach gewürdigt. So sagte beispielsweise der ehemalige Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl 1991 anlässlich des 175-jährigen Jubiläums des Bezirkstags Pfalz: „Gerade der Bezirksverband Pfalz bringt die Erfahrung in die europäische Entwicklung ein, dass vor Ort die Probleme am besten gelöst werden können.“ Und der emeritierte Prof. Dr. Ulrich Sarcinelli von der Universität Koblenz-Landau attestierte zum 200-jährigen Bestehen: „Der Bezirksverband Pfalz ist als höherer Kommunalverband ein zukunftsfähiges Modell gelebter Demokratie in regionaler Selbstverwaltung.“ Auch Innenminister Roger Lewentz dankte 2016 dem Verband für die „erfolgreich geleistete Arbeit“: „Ich bin sicher, so ist die Pfalz auch für die nächsten 200 Jahre gut aufgestellt“. Einmütig ist der Bezirkstag Pfalz von der Existenzberechtigung des Bezirksverbands Pfalz im Dezember 2018 überzeugt. Als Paradebeispiel für die regionale Zusammenarbeit und Effektivität und als größter Zweckverband in Rheinland-Pfalz, der seine Aufgaben kostengünstig und hervorragend erfüllt, war die Rede.

In der Tat ist dieser höhere Kommunalverband einzigartig in Rheinland-Pfalz, der in Laufe seiner über 200-jährigen Geschichte in der Region einiges in Bewegung gebracht hat und nach wie vor bringt. Ob unter den Franzosen, den Bayern oder als Teil des Bundeslandes Rheinland-Pfalz – die Pfälzer haben mit dem Bezirksverband Pfalz eine Institution der Selbstverwaltung und Selbstbestimmung, die ihresgleichen sucht. Demokratisch legitimiert, agiert der Bezirksverband Pfalz auf regionaler Ebene und stellt so ein gemeinsames Sprachrohr für die Pfälzer dar, die sich oft genug nur als West- oder Vorderpfälzer verstehen. Der Bezirksverband Pfalz ist die einzige Klammer, die die pfälzische Region in ihrer Ganzheit umschließt; damit kommt ihm als Identitätsstifter eine besondere Bedeutung und Verantwortung zu.

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