Umlage zur Finanzierung des Fonds „Deutsche Einheit"

Von 1992 bis 2018 erhob das Land von den rheinland-pfälzischen Kommunen eine Umlage zur Finanzierung des Fonds „Deutsche Einheit" (§ 24 LFAG). Bund und Länder beteiligen sich an den Kosten der Refinanzierung des Anfang der 90er Jahre aufgelegten und fremd finanzierten Fonds „Deutsche Einheit“ je zur Hälfte. Die kommunalen Gebietskörperschaften sollen sich an der Belastung des jeweiligen Landes in etwa in Höhe ihres Anteils am Gesamtsteueraufkommen, also mit rund 40 %, beteiligen. Gemeinden und Gemeindeverbände erbrachten entsprechende Beiträge bereits durch ihre Beteiligung an den durch die Fondsmitfinanzierung bedingten Umsatzsteuermindereinnahmen des Landes in Höhe des Verbundsatzes sowie eine um 5 %-Punkte erhöhte Gewerbesteuerumlage. Die über diesen Automatismus erzielte Beteiligung wirkte sich indessen ausschließlich zulasten der Gewerbesteuer einnehmenden und Schlüsselzuweisungen B 2 (Restgröße) empfangenden Kommunen aus. Um eine gleichmäßigere und damit gerechtere Verteilung der Belastung zu erreichen, wurde die Umlage zum Fonds „Deutsche Einheit" eingeführt. Damit wurde der gesamte kommunale Beitrag zur Finanzierung des Fonds – unter Anrechnung der Gewerbesteuerumlageerhöhung – wieder der Finanzausgleichsmasse zugeführt (2018: rd. 31,5 Mio. Euro netto). Umlagegrundlagen waren neben den Schlüsselzuweisungen A und den Schlüsselzuweisungen B 2 die Steuerkraftmesszahl sowie die Grunderwerbsteuer (letztere s. o.: bis einschließlich 2001), wobei bei der Steuerkraftmesszahl als Umlagegrundlage für die kreisfreien Städte 100 %, die Landkreise 30 % die großen kreisangehörigen Städte und verbandsfreien Gemeinden 70 %, die Ortsgemeinden 35 % und die Verbandsgemeinden ebenfalls 35 % angesetzt wurden.

Zum 1. Januar 2019 wurde die Umlage zur Finanzierung des Fonds „Deutsche Einheit“ abgeschafft.

Autor: Ernst Beucher, Jürgen Hesch Drucken voriges Kapitel nächstes Kapitel