Erhaltung und Mehrung des Waldes

§ 14 LWaldG behandelt zwei Arten der Änderung der Bodennutzungsart, nämlich die Umwandlung und die Erstaufforstung. Das Forstamt hat im Rahmen des Genehmigungsverfahrens eine Abwägung (§ 14 Abs. 1 Satz 2 LWaldG) und eine Gewichtung (§ 14 Abs. 1 Satz 4 LWaldG) vorzunehmen. Vor der Genehmigung sind die fachlich berührten Behörden anzuhören.

Die Genehmigung zur Umwandlung kann gemäß § 14 Abs. 2 LWaldG davon abhängig gemacht werden, dass Antragstellende Ersatzaufforstungen in dem Naturraum nachweisen, in dem die Umwandlung vorgenommen werden soll. In Gebieten mit überdurchschnittlich hohem Waldanteil soll eine Ersatzaufforstung nur verlangt werden, wenn ihr gewichtige Belange, insbesondere der Agrarstruktur, nicht entgegenstehen. Die Vorschrift kennt demgemäß keine Automatik, dass die Inanspruchnahme von Wald immer durch eine Ersatzaufforstung auszugleichen ist. Je nach räumlicher Verteilung und Beschaffenheit des Waldes kann das Walderhaltungsinteresse unterschiedlich groß sein. Das fachlich zuständige Ministerium hat im Jahr 2014 festgestellt, dass in Landkreisen/kreisfreien Städten mit einem Bewaldungsanteil unter 35 % grundsätzlich der Nachweis der Ersatzaufforstung (bzw. nachrangig eine Walderhaltungsabgabe) zu verlangen ist; bei über 35 % Bewaldungsanteil ist grundsätzlich eine ökologische Aufwertung vorhandener Waldbestände anstelle einer Ersatzaufforstung zu verlangen.

Ist eine Ersatzaufforstung nicht nachgewiesen, so ist eine Walderhaltungsabgabe zu entrichten, die vorrangig zur Neuanlage von Wald in waldarmen Gebieten verwendet werden soll. Die Walderhaltungsabgabe besitzt demgemäß eindeutig subsidiären Charakter.

Wird in Bebauungsplänen für Waldflächen eine andere Nutzungsart festgesetzt, bedarf die Änderung der Bodennutzungsart einer waldrechtlichen Genehmigung, weil Bebauungspläne insoweit keine Konzentrationswirkung besitzen. Es kann daher vorkommen, dass nach Abwägung aller Belange eine waldrechtliche Genehmigung versagt werden muss, obwohl die vorgesehene Nutzung der Fläche bauplanungsrechtlich zulässig ist. Deshalb verpflichtet § 14 Abs. 5 LWaldG die Forstämter, zum frühestmöglichen Zeitpunkt gegenüber der Gemeinde verbindlich zu erklären, ob eine Umwandlung genehmigungsfähig ist (Umwandlungserklärung). Die Umwandlungserklärung ersetzt nicht die Umwandlungsgenehmigung.

Autor: Dr. Stefan Schaefer Drucken voriges Kapitel nächstes Kapitel
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