Landeswaldgesetz

Mit dem Landeswaldgesetz (LWaldG) und der Landesverordnung zur Durchführung des Landeswaldgesetzes (LWaldGDVO) ist am 1. Januar 2001 eine vollständige Neuregelung des Waldrechts in Rheinland-Pfalz in Kraft getreten. Den waldrechtlichen Bestimmungen liegt – neben einer deutlichen Deregulierung – das politische Ziel zugrunde, die Eigentümerverantwortung der Waldbesitzer zu stärken. Sie sollen in sachlicher, eigentumsrechtlicher und politischer Verantwortung ihre Ziele und Maßnahmen bei der Waldbewirtschaftung selbst festlegen.

Prägendes Element der forstlichen Organisation in Rheinland-Pfalz ist seit dem Jahr 1971 das Gemeinschaftsforstamt. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass betriebliche, leistungsgewährende und hoheitliche Aufgaben in einer Behörde gebündelt sind, die Leistungen für alle Waldeigentumsarten erbringt. Nach dem LWaldG kann es sich sowohl um ein staatliches als auch um ein kommunales Gemeinschaftsforstamt handeln. Kommunale Gemeinschaftsforstämter wurden allerdings bislang nicht gebildet.

Die derzeit 44 staatlichen Forstämter sind untere Forstbehörden. Die Zentralstelle der Forstverwaltung ist obere Forst- und Jagdbehörde, das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten ist oberste Forst- und Jagdbehörde. Der Landesbetrieb Landesforsten Rheinland-Pfalz, ein seit 1. Januar 2005 bestehender Landesbetrieb nach § 26 LHO, ist keine gesonderte Einrichtung mit eigener Geschäftsführung, sondern in den vorhandenen Verwaltungsaufbau integriert. Das Aufgabenspektrum von Landesforsten umfasst die erwerbswirtschaftlich ausgerichtete Bewirtschaftung des Staatswaldes, die gemeinwohlorientierte Leistungserstellung in den Bereichen Umweltvorsorge, Erholung und Umweltbildung, die Dienstleistungsaufgaben im Körperschafts- und Privatwald sowie die hoheitlichen Aufgaben.

Weit überwiegend haben die Gemeinden und Städte im Laufe der Jahrzehnte gute Erfahrungen mit der Betreuung ihres Waldeigentums durch das staatliche Forstpersonal gemacht. Allerdings nahm sukzessive auch das Bewusstsein ab, dass die Kommune eine umfassende Eigentümerverantwortung trägt, die Gemeindewaldbewirtschaftung eine kommunale Selbstverwaltungsaufgabe darstellt und Landesforsten als fachkundiger Dienstleister (lediglich) die festgelegten Wirtschaftsziele umsetzt.

Autor: Dr. Stefan Schaefer Drucken nächstes Kapitel
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