Aufsicht und Qualitätsmanagement

Die zuständige Behörde beaufsichtigt die mit der Durchführung des Rettungsdienstes beauftragten Sanitätsorganisationen und sonstigen Einrichtungen um sicherzustellen, dass der Rettungsdienst die ihm obliegenden Aufgaben erfüllt (§ 10 Abs. 1 RettDG). Hierzu bestellt sie einen Ärztlichen Leiter Rettungsdienst und einen oder mehrere Vertreter. Diese können zu Ehrenbeamten gemäß den einschlägigen Regelungen im Landesgesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst und der hierzu ergangenen Landesverordnung ernannt werden. Im Einvernehmen mit den Kostenträgern können die Ärztlichen Leiter Rettungsdienst und ein Vertreter auch hauptamtlich bestellt werden. Bei ehrenamtlicher Bestellung oder Ernennung zum Ehrenbeamten muss der Ärztliche Leiter Rettungsdienst in der präklinischen und klinischen Notfallversorgung tätig sein. Die Kosten für den Ärztlichen Leiter Rettungsdienst trägt die zuständige Behörde. Die Aufsicht erstreckt sich auf die Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit der Durchführung sowie die medizinische Qualität und das Qualitätsmanagement im Rettungsdienst (§ 10 Abs. 2 RettDG). Zukünftig soll die Tätigkeit des Ärztlichen Leiters Rettungsdienstes ausschließlich hauptamtlich ausgestaltet werden. Auch sollen seine Aufgaben erheblich detaillierter im Gesetz geregelt werden. Seine Eingriffs- und Aufsichtsbefugnisse sollen erweitert werden.

Autor: Fabian Kirsch Drucken voriges Kapitel nächstes Kapitel