Notfallmedizin

Nach § 23 RettDG sind die Krankenhäuser im Rahmen ihrer Aufgabenstellung und Leistungsfähigkeit verpflichtet, Ärzte, gegen Erstattung der ihnen entstehenden Kosten, als Notärzte zur Verfügung zu stellen. Soweit darüber hinaus Bedarf besteht, wirken niedergelassene Ärzte, ärztliche Arbeitsgemeinschaften oder ärztliche Mitarbeiter sonstiger geeigneter Einrichtungen im Notarztdienst mit.

Die zuständige Behörde legt für ihren Rettungsdienstbereich Notarztversorgungsbereiche fest, die im Einvernehmen mit der benachbarten zuständigen Behörde auch über den Rettungsdienstbereich hinausgehen können. Die zuständige Behörde überträgt den Krankenhäusern die Notarztversorgung im Einvernehmen mit den Verbänden der Kostenträger durch öffentlich-rechtlichen Vertrag, der auch die Mitwirkung anderer Ärzte beinhalten kann. Kommt eine Vereinbarung mit dem Krankenhaus nicht zustande, kann eine Vereinbarung unmittelbar mit dem Arzt oder der Institution, die bereit ist, den Notarztdienst zu gewährleisten, abgeschlossen werden.

Im Zusammenhang mit der Aufrechterhaltung notärztlicher Versorgung ist die Regelung über die Besetzung von Krankenkraftwagen und Notarzt-Einsatzfahrzeugen zu sehen. So wird in § 22 RettDG geregelt, dass ein Notarztwagen, ein Notarzt-Einsatzfahrzeug oder ein Krankenkraftwagen für Intensivtransport zusätzlich mit einem Arzt besetzt sein muss, der über die Zusatzbezeichnung „Notfallmedizin“ verfügt (Notarzt).

Die Benutzerentgelte für die Notarztversorgung werden auf Landesebene zwischen der Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz und den Verbänden der Kostenträger bzw. zwischen den im Notarztdienst Mitwirkenden (z. B. niedergelassene Ärzte) und den Verbänden der Kostenträger vereinbart.

Autor: Fabian Kirsch Drucken voriges Kapitel
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