Benutzungsverhältnis

Bei der Benutzung der Einrichtungen ist zwischen dem Grundverhältnis und dem Betriebsverhältnis zu unterscheiden. Öffentlich-rechtlich geregelt ist auf jeden Fall das „Ob“ der Benutzung. Das Betriebsverhältnis kann öffentlich-rechtlich (Satzung) oder privatrechtlich (Vertrag) geregelt werden. Zwischen freien Trägern und den Erziehungsberechtigten wird in der Regel ein Betreuungsvertrag geschlossen.

Autor: Horst Meffert Drucken voriges Kapitel nächstes Kapitel