IKZ als pragmatische und effiziente Alternative

Die IKZ ist eine gute und flexible sowie zudem eine erheblich weniger aufwendige und eingriffsintensive Alternative, Verwaltungsabläufe und -strukturen zu verbessern und damit die Leistungsfähigkeit der Kreise zu stärken. Sie ist wesentlich kommunalfreundlicher als eine Gebietsreform, trifft auf erheblich mehr Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern und kann auch im Bedarfsfall angepasst oder für einzelne Aufgaben modifiziert werden, wenn die Erfahrungen in der Praxis Änderungen nahelegen.

Die rheinland-pfälzischen Landkreise arbeiten in vielfältigen Aufgabenbereichen zusammen, sei es zwischen einzelnen benachbarten Landkreisen, sei es wie bei der Schulmilchbeihilfe landesweit. Beispiele sind die Lebensmittelüberwachung, die Abfallbeseitigung, die Tierkörperbeseitigung oder – als besonderes Zukunftsprojekt – die Digitalisierung. Eine kreisübergreifende Zusammenarbeit findet auch bei den Gesundheitsämtern, den Veterinärämtern oder in der Landwirtschaftsverwaltung statt.

Die Gutachter Ziekow und Junkernheinrich haben die IKZ nicht in den Mittelpunkt ihrer Analysen gestellt. Zwar bestätigen sie die sehr intensive Nutzung in Rheinland-Pfalz. Auch halten sie die IKZ für eine geeignete Maßnahme, Aufgaben, die die Kapazitäten einzelner Gebietskörperschaften übersteigen, flächendeckend auf der kommunalen Ebene zu halten. Letztlich sehen sie die IKZ aber nur als Hilfs- und Ergänzungsmaßnahme an, die im Vergleich zur Gebietsreform nicht ebenso wirksam ist, jedenfalls, soweit sie unsystematisch Anwendung findet.

Die Annahme, Gebietsreformen würden sich positiv auf die Leistungsfähigkeit und das Ausgabenverhalten von Gebietskörperschaften auswirken, bleibt jedoch eines Nachweises schuldig und wurde hinreichend in empirischen Studien widerlegt. Dadurch rückt die IKZ als aussichtsreiche Alternative in den Vordergrund der Betrachtungen. Sie ist in der Lage, die Leistungsfähigkeit kommunaler Verwaltungen zu stärken, Synergieeffekte bei der Erledigung kommunaler Aufgaben zu erzielen und zugleich die lokale Autonomie zu gewährleisten. Sie erlaubt eine zielgenaue Optimierung bei den öffentlichen Aufgaben, bei denen eine stärkere Konzentration tatsächlich erfolgsversprechend und sinnvoll ist. Hier kommt dann auch die Digitalisierung ins Spiel, die höchste Flexibilität unabhängig von der örtlichen Verankerung der Aufgabe erfordert; ein Vorbild für die Anpassung an die digitale Welt sind die Modernisierungsmaßnahmen der Sparkassen. Die IKZ ist ein modernes und zeitgemäßes Instrument, die anstehenden Herausforderungen für die Erledigung öffentlicher Aufgaben vor Ort zu bewältigen. Fusionen sind es nicht. Sie sind ein Auslaufmodell und daher keine Antwort mehr auf die Fragen der heutigen Zeit. Daher sollten sich Reformbemühungen auf die Instrumente der IKZ konzentrieren.

Autor: Dr. Daniela Franke Drucken voriges Kapitel nächstes Kapitel
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