Städte als lebenswerte Orte

  1. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass die städtischen Zentren in Rheinland-Pfalz einen bisher nicht gekannten Boom erlebt haben. Die Menschen nehmen die Städte als lebenswerte Orte wahr, schätzen die infrastrukturellen Gegebenheiten und das Einkaufs- und Kulturangebot. In nahezu allen Mitgliedsstädten des Städtetages macht sich diese Tendenz bemerkbar. Dieser Trend bringt nicht nur Vorteile, sondern stellt die Städte auch vor Herausforderungen. Aber er zeigt auch, dass Bürgerinnen und Bürger sich in den Städten wohl fühlen und die Verwaltung als leistungsfähig und gut aufgestellt empfinden. Dies ist vor dem Hintergrund der schlechten Finanzlage der Städte in Rheinland-Pfalz umso bemerkenswerter und weiter Auftrag an die Landesregierung, der finanziellen Not Abhilfe zu schaffen.
  2. Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind Ansprechpartner für die Einwohner und geschätzte Partner von Unternehmen. Sie setzen sich für ihre Kommune ein und steuern die Geschicke ihrer Stadt. Unterstützt werden sie von leistungsfähigen Verwaltungen, die für die Bürgerinnen und Bürger hochkompetente Dienstleistungen erbringen. Folgerichtig wäre daher, die kommunale Selbstverwaltung zu stärken und den Städten eine noch stärkere Rolle bei der Erledigung der Aufgaben für ihre Einwohner zukommen zu lassen. Das Gutachten geht jedoch genau den umgekehrten Weg. Durch Einkreisung soll den Städten Kompetenzen genommen werden, anstatt sie zu stärken. Dabei wird immer wieder auf eine fehlende Leistungsfähigkeit der kleineren Kommunen verwiesen. Wie dies einhergehen soll mit einem Aufgehen von Aufgaben mit den Kreisverwaltungen bleibt unklar.
Autor: Fabian Kirsch, Michael Mätzig Drucken voriges Kapitel nächstes Kapitel
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