Zusammenarbeit stärken

  1. Potentiale bestehen bei der interkommunalen Zusammenarbeit. Überall dort, wo ohne Nachteile für die Bevölkerung eine Zusammenlegung von Aufgaben erfolgen kann muss die kommunale Familie diese Schritte in Erwägung ziehen. Dabei ist von großer Bedeutung, dass die kommunale Entscheidungshoheit unangetastet bleibt. Nur so ist eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe zum Wohl der Bevölkerung gewährleistet. Zahlreiche gelungene Beispiele im Land zeigen, dass die kommunale Aufgabenwahrnehmung effizient und sachgerecht durch Zweckverbände, Anstalten und Kooperationsvereinbarungen erfolgt. Die jetzige Debatte muss Anlass sein, diesen Weg konsequent weiter zu gehen und weitere Themenfelder zur gemeinsamen Erledigung zu identifizieren. An dieser Stelle ist die kommunale Familie auch gefordert, weiter zu denken als bisher. Moderne Kommunikationsmöglichkeiten und die fortschreitende Digitalisierung eröffnen neue Wege der Zusammenarbeit und machen Kooperationen an Stellen möglich, die vor 10 oder gar 20 Jahren noch undenkbar waren.
  2. Ganz im Gegensatz dazu haben die Gutachter sich nicht mit dem Thema befasst. Auf 1.500 Seiten Gutachten finden sich weniger als 10 Seiten zur interkommunalen Zusammenarbeit. Mit dem vom Städtetag in die Debatte eingebrachten Stadtkreismodell haben sich die Gutachter auf ganzen 2 Seiten beschäftigt. Dies ist vor dem Hintergrund des ausdrücklichen Wunsches der kommunalen Spitzenverbände zur Einbeziehung dieses Themengebietes in die Gutachten beschämend und zeigt, dass die Gutachter von Anfang an kein Interesse an diesem Lösungsansatz hatten. Die von der Landesregierung und den direkt beteiligten Landtagsfraktionen angedachte Nachbegutachtung zur interkommunalen Zusammenarbeit ist daher aber auch folgerichtig und ausdrücklich zu unterstützen, greift sie doch einen interessanten und von der Forschung immer stärker aufgegriffenen Aspekt auf. Probleme von heute und morgen erfordern nämlich auch moderne Lösungsansätze.
Autor: Fabian Kirsch, Michael Mätzig Drucken voriges Kapitel nächstes Kapitel
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