Einmalige Beiträge

Hier sind insbesondere zu nennen die Erschließungsbeiträge nach dem BauGB, Beiträge für Abwasserbeseitigung, Wasserversorgung und den Straßenausbau nach dem KAG.

Zur Deckung der Kosten für die Herstellung und den Ausbau (Erneuerung, Erweiterung, Verbesserung und Umbau) öffentlicher Einrichtungen können die Gemeinden von den Grundstückseigentümern und den dinglich Nutzungsberechtigten, denen durch eine derartige Einrichtung in besonderem Maße Vorteile erwachsen, einmalige Beiträge nach dem KAG oder Erschließungsbeiträge nach §§ 127 ff. BauGB erheben.

Im Gegensatz zu den Steuern setzt die Beitragserhebung eine spezielle Leistung der Gemeinde voraus. Die tatsächliche Benutzung der Einrichtung durch den Beitragspflichtigen ist - im Gegensatz zu den Gebühren - nicht erforderlich; die Einrichtung muss jedoch benutzbar und objektiv geeignet sein, besondere Vorteile zu bringen. Beiträge sind Sonderleistungen für Sondervorteile, die die Gemeinde erbringt. Sie sind so zu bemessen, dass die besonderen Vorteile, die dem Beitragspflichtigen durch die Einrichtung erwachsen, ausgeglichen werden und müssen daher vorteils- und grundstücksbezogen sein.

Autor: Gabriele Flach, Horst Meffert, Dr. Gerd Thielmann Drucken voriges Kapitel nächstes Kapitel