Abwasserabgabe

Als umweltökonomisches Instrument zielt die Abwasserabgabe darauf ab, den Kläranlagenbetreibern finanzielle Anreize zur Verringerung der Schadstoffeinlei-tungen zu geben und somit die technische Entwicklung voranzutreiben.13 Die Höhe der Abgabe richtet sich daher nach der Schädlichkeit des Abwassers. Für jeden Schadstoff (u. a. CSB, P, N, AOX, Schwermetalle) werden dazu Schadeinheiten ermittelt. Die Abgabe je Schadeinheit beträgt derzeit 35,79 Euro. Bei Unter- bzw. Überschreitung der Bescheidwerte kann eine Absenkung bzw. Erhöhung der Abgabe erfolgen. Abgabepflichtig ist der Einleiter, i. d. R. also der Betreiber einer Kläranlage. Für Kleineinleitungen gelten Sonderregelungen. Investitionen, die dazu dienen, die Einleitung von Niederschlagswasser in die Kläranlage zu verhindern, können unter bestimmten Voraussetzungen mit der Abgabe verrechnet werden.

Die Verwendung der Einnahmen aus der Abwasserabgabe ist zweckgebunden für Maßnahmen, mit denen die Belastung der Gewässer durch Abwassereinleitungen gemindert oder ausgeglichen werden können. In Rheinland-Pfalz sind diese Mittel maßgeblicher Bestandteil der wasserwirtschaftlichen Förderung bzw. der „Aktion Blau plus“. Vorrangig werden die Mittel aus der Abwasserabgabe für solche Maßnahmen eingesetzt, die in den Schwerpunktgebieten zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie erforderlich sind.


13) Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabgabengesetz - AbwAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Januar 2005 (BGBl. I S. 114), in der jeweils geltenden Fassung

Autor: Dr. Thomas Rätz Drucken voriges Kapitel nächstes Kapitel
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