Hochwasserschutz als kommunale Aufgabe

Hochwasser ist Teil des Wasserkreislaufs und ein natürliches Ereignis. Länger andauernde Niederschläge, auch in Kombination mit Schneeschmelze oder Eisgang, sind die Ursache für Hochwasser an größeren Flüssen. An kleineren Gewässern entstehen Hochwasser eher in Folge von sintflutartigen Regenfällen oder örtlichen Unwettern. Zum Schadensereignis werden sie erst durch Bebauung der überschwemmungsgefährdeten Gebiete. Die Hochwassergefahr nimmt infolge des fortschreitenden Klimawandels sehr wahrscheinlich zu, ein absoluter Schutz ist durch Deiche, Dämme oder Schutzwände hingegen nicht möglich. Daher gehört es zu den Grundsätzen des Hochwasserschutzes nach WHG, dass jede von Hochwasser betroffene Person im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren Maßnahmen zur Eigenvorsorge trifft (§ 5 Abs. 2 WHG).

Im Zusammenhang mit der Hochwasservorsorge hat das WHG die Vorgaben der europäischen Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie14 übernommen. Danach sind Gebiete zu identifizieren, die durch Überflutungen gefährdet sind und für die deutliche Schäden zu besorgen sind (Risikogebiete § 73 WHG). Die Gefährdung und die möglichen Folgen sind in Gefahren- und Risikokarten darzustellen (§ 74 WHG). Für die Risikogebiete sind sogenannte Hochwasserrisikomanagementpläne (HWRM-Pläne) zu erstellen (§ 75 WHG). Sie dienen dazu, die Schäden durch Hochwasser für Mensch und Umwelt, Wirtschaft und Kulturgüter zu verringern. Erstmalig sind diese Pläne bis Ende 2015 zu erstellen und dann im sechsjährlichen Turnus zu überprüfen und zu aktualisieren.

In Rheinland-Pfalz erstellt die Wasserwirtschaftsverwaltung die Hochwasserrisikomanagementpläne für die einzelnen Gewässer und ihre Einzugsgebiete oder Teileinzugsgebiete. Dabei werden die in diesen Gebieten liegenden Kommunen in die Erarbeitung der Maßnahmen eingebunden. Dies ist der Tatsache geschuldet, dass die Kommunen eine zentrale Rolle in der Hochwasservorsorge spielen. Unter Hochwasservorsorge ist heute nicht mehr - wie bislang eher üblich - nur der technische Hochwasserschutz zu verstehen, sondern vielmehr eine Reihe von Maßnahmen, beginnend bei der Gefahrenabwehr und dem Katastrophenschutz über die Hochwasservorsorge in der Planung bis hin zur Information und Sensibilisierung der Bevölkerung. Die Kommunen arbeiten hierzu auf freiwilliger Basis in sogenannten Hochwasserpartnerschaften zusammen und tragen in Workshops zu unterschiedlichen Themenkomplexen Probleme und Maßnahmenvorschläge bei der Hochwasservorsorge zusammen, die Eingang in die HWRM-Pläne finden. In die Pläne werden aber nicht nur kommunale Maßnahmen aufgenommen, viele Maßnahmen richten sich auch an die Wasserwirtschaftsverwaltung oder weitere Beteiligte wie den Naturschutz, die Land- und Forstwirtschaft oder die von Hochwasser betroffene Bevölkerung. Die Hochwasserpartnerschaften werden durch das Informations- und Beratungszentrum Hochwasservorsorge Rheinland-Pfalz unterstützt.


14)   Richtlinie 2007/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken vom 23. Oktober 2007, ABl. L 288 vom 6. November 2007, S. 27.


Inhaltsverzeichnis

Autor: Dr. Barbara Manthe-Romberg, Dr. Thomas Rätz Drucken voriges Kapitel nächstes Kapitel