1.4 Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes auf kommunaler Ebene in Rheinland-Pfalz
In Rheinland-Pfalz beauftragten die kommunalen Spitzenverbände die KommWis GmbH mit der Einrichtung und Organisation des OZG. Am 1. Januar 2021 hat das Kommunale Projektbüro OZG (KomPrOZG) seine Arbeit aufgenommen. Das Ziel der Arbeit des KomPrOZG war die Bereitstellung von Antragsverfahren für alle OZG-Leistungen im kommunalen Vollzug sowie die Optimierung und die medienbruchfreie Überführung der Antragsdaten in eine geeignete digitale Vorgangsbearbeitung.
Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Rheinland-Pfalz (MASTD) stellt eine Operationalisierung des im Juli 2023 geschlossenen Kommunalpaktes in den Mittelpunkt und löst die Bereitstellung und die Nutzung der EfA-Leistungen aus dem KomPrOZG heraus. Ab dem 1. Januar 2024 hat das Land das zentrale Nachnutzungsmanagement in einer neuen agilen Projektstruktur durch den Landesbetrieb Daten und Information (LDI) organisiert und den EfA-Roll-Out etabliert. Das Programm ist für drei Jahre von 2024 bis 2026 vorgesehen.
Das MASTD weitet den Ansatz kommunaler Unterstützungsformate und -strukturen auf alle EfA-Leistungen aus. Der Aufbau ist darauf ausgelegt, den Roll-Out von EfA-Online-Diensten in Rheinland-Pfalz in technisch-organisatorischer Hinsicht noch effektiver zu gestalten. Hauptaugenmerk ist die gezielte Beachtung individueller Bedarfe, die Kollaboration und die Förderung eines ebenenübergreifenden, interkommunalen Wissenstransfers. Dies ist nur durch eine enge Begleitung, insbesondere der kommunalen Seite, möglich. Das Programm beabsichtigt insoweit eine Neuausrichtung auf Grundlage der bisherigen Programmerfahrungen, um die OZG-Umsetzung, insbesondere die Nachnutzung von EfA-Leistungen, weiterhin zu gewährleisten. Zunächst sollen die – ebenfalls im Kommunalpakt beschriebenen – 16 Fokusleistungen in den Blick genommen werden.
Grundsätzlich sollen den Kommunen feste Ansprechpersonen zur Verfügung gestellt werden, um allgemeine Anliegen und Fragen zur Verwaltungsdigitalisierung, Wissenstransfer und Best-Practice-Beispielen zu erörtern.