Die Feuerwehren im Wandel
Der Brand- und Katastrophenschutz muss einer geänderten Gefährdungslage Rechnung getragen. Insbesondere gilt es jetzt, sich verstärkt auf die Abwehr von Terrorgefahren, die Landesverteidigung sowie Extremwetterlagen durch den Klimawandel wie Starkregen, Hochwasser, Dürren sowie Wald- und Vegetationsbränden vorzubereiten. Aufgrund nachhaltiger und einschneidender gesellschaftlicher, politischer, wirtschaftlicher, finanzieller und demografischer Wandlungsprozesse befindet sich auch das Netzwerk der zivilen, nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr schon seit längerem in einem Umbruch, der zu einer kontinuierlichen Transformation des Einsatz- und Führungssystems des Brand- und Katastrophenschutzes geführt hat, welcher noch nicht abgeschlossen ist. Ebenfalls haben sich durch die rheinland-pfälzische Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) die Rahmenbedingungen, in denen das Feuerwehrwesen zu organisieren ist, verändert.
Als wesentliche Meilensteine der Transformation sind aufzuführen:
- 2002/2003 entwickelten die Länder und der Bund infolge des Terrorangriffs auf das World-Trade-Center in New York am 11. September 2001 und der Sommerhochwasser an Elbe und Donau eine „Neue Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland“. Diese politisch-strategischen Rahmenbedingungen gelten in ihren wesentlichen Kernaussagen auch heute noch.
- 2013 Abschlussbericht der Projektarbeitsgruppe des Innenministeriums „Zukunftsfähige Feuerwehrstrukturen in Rheinland-Pfalz“
- 2016 legte der Bund den Ländern eine neue „Konzeption Zivile Verteidigung (KZV)“ in Ergänzung zum Weißbuch der Bundeswehr vor, das von der Landesverteidigung sowie der Abwehr einer asymmetrischen Bedrohung und hybriden Kriegsführung geprägt war; Ursache hierfür waren die Besetzung der Krim durch russische Truppen und islamistische Terroranschläge in Westeuropa.
- 2020 bis 2023 verdeutlichte die COVID-19-Pandemie die Bedeutung des gesundheitlichen Bevölkerungsschutzes, der unter Beachtung des Ressortprinzips in den Verantwortungsbereich der Gesundheitsministerien fiel und eines besonderen Krisenmanagements bedurfte, bei dem der Brand- und Katastrophenschutz im Rahmen der Amtshilfe unterstützte.
- 2022 legte die rheinland-pfälzische Landesregierung ein Konzept zur „Neuausrichtung des Katastrophenschutzes“ in Rheinland-Pfalz vor; Anlass hierfür war die Starkregenkatastrohe im Ahrtal 2021.
- Ab 2023 wird an einem „Operationsplan Deutschland“ gearbeitet mit dem Ziel, die Bundeswehr kriegstüchtig aufzustellen und die Zivilverteidigung zu stärken; Ursache hierfür ist der seit 2022 geführte Ukrainekrieg und die daraus resultierende militärische Bedrohung an der Ostflanke ader NATO geführt haben.
Auch müssen in den Feuerwehren selbst interne Veränderungsprozesse wahrgenommen und gestaltet werden: So ist festzustellen, dass sich in Rheinland-Pfalz überwiegend im strukturschwachen ländlichen Raum örtliche Feuerwehreinheiten aufgelöst haben und Freiwillige Feuerwehren freiwillig zu örtlichen Einheiten fusioniert wurden. So nahm beispielsweise zwischen 1995 und 2015 in den Freiwilligen Feuerwehren die Zahl der aktiven Feuerwehrangehörigen von ehemals 63.000 um 12.000 Mitglieder auf rund 51.000 ab. Mitgliederschwund und Tagesalarmunsicherheit sind also schwerwiegende Herausforderungen, denen sich die Aufgabenträger und die Feuerwehren stellen müssen und stellen werden. Gerade deshalb ist es von besonderem Interesse, die gegenwärtige Lage der Feuerwehren in Rheinland-Pfalz zu erfassen, darzustellen und zu analysieren. In diesem Lagebericht werden zunächst die Aufgaben der Feuerwehren erläutert. Dann wird eine Bilanz des rheinland-pfälzischen Feuerwehrwesens gezogen, bei der insbesondere die Rechtsgrundlagen, die Organisation, die Ausrüstung, die Ausbildung und die Personalentwicklung betrachtet werden sollen. Die Behandlung aktueller Schwerpunktthemen - wie zum Beispiel die Tagesalarmunsicherheit oder der Mitgliederschwund unter besonderer Berücksichtigung der demografischen Entwicklung - vertieft die Darstellung. Die Neuausrichtung des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz wird näher erläutert und zum Abschluss werden zeitlose Grundsätze für eine leistungsfähige Gefahrenabwehr vorgestellt.