Haushaltswirtschaft

Vorbemerkung

Im Jahr 2009 wurde die kommunale Doppik eingeführt, seit nunmehr fünfzehn Jahren gilt in Rheinland-Pfalz das doppische Rechnungswesen in den Kommunen. Die kommunale Doppik ist mit einigen Besonderheiten an die kaufmännische Buchführung angelehnt. Eine vollständige Kopie der kaufmännischen Buchführung hätte die spezifischen Eigenheiten des kommunalen Wirtschaftens nicht abbilden können. Die Wahl zwischen der erweiterten Kameralistik oder der kommunalen Doppik sowie in deren Folge die detailreiche Ausgestaltung wurde den Bundesländern überlassen. Der große Nachteil, der im Übrigen bei der Einführung absehbar war, ist, dass mit der Ausübung des Wahlrechts kein einheitliches System des kommunalen Haushaltsrecht in Deutschland besteht. Diese Tatsache macht z. B. Vergleiche von gemeindlichen Aufwendungen bzw. Auszahlungen über die Landesgrenzen von Rheinland-Pfalz hinaus schwierig bis teilweise unmöglich.

Auch nach fünfzehn Jahren hat die Doppik die damaligen Erwartungen nicht erfüllt, u.a. ist die ihr zugedachte Steuerungswirkung noch nicht erkennbar. In Politik und Verwaltung wird vielfach noch mit den Zahlungsströmen – den früheren Einnahmen und Ausgaben der Kameralistik – hantiert. Das führt vor allem bei der Aufstellung des Haushaltsplans zu Verständnisproblemen. Auch werden Jahresabschlüsse teilweise heute noch mit Verzögerungen erstellt und vorgelegt. Der Veränderungsprozess in den Verwaltungen, aber auch in den Räten wird weiterhin noch Zeit benötigen. Zumindest so lange, bis der Einführung folgend auch die Statistiken doppisch vorgelegt werden, bisher werden die doppischen Werte umgerechnet und kameral veröffentlicht.

So lange dieser Standard nicht von Anfang bis Ende umgesetzt ist, führt die Absicht einen europäischen Rechnungsführungsstandard für den öffentlichen Sektor (European Public Sector Accounting Standards – EPSAS) einzuführen, zu neuen Verständnisproblemen in den Verwaltungen. Dieser Rechnungsführungsstandard für den öffentlichen Sektor zielt auf eine weiter verbesserte Transparenz und tatsächliche Vergleichbarkeit der Finanzbuchführung des öffentlichen Sektors sowie der Rechnungslegung zwischen den EU-Ländern und innerhalb der EU-Länder ab.

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