2.3 Lebensmittelautomaten/Automaten-Läden

Auch Automaten können einen Ansatz zur Verbesserung der Nahversorgung darstellen. Dieses kann auch unter touristischen Aspekten (z. B. über Weinautomaten, Automaten mit regionalen Produkten oder ein spezielles Pausenangebot mit Snacks und Kuchen) interessant sein, Das Spektrum ist sehr groß und reicht von der Aufstellung eines einzelnen Automaten, der Umfunktionierung eines Bushäuschens hin zu einem Begegnungspunkt bis hin zu Geschäftsräumen mit mehreren Warenautomaten, sog. Automaten-Kioske. Bei der Aufstellung, die in der Regel durch einen Betreiber und nicht durch die Gemeinde selbst erfolgt, sind Aspekte des Gewerberechts, Lebensmittelrechts, des Kinder- und Jugendschutzes und ggf. Sondernutzungserlaubnisse zu beachten. Inwieweit insb. Automaten-Kioske dem Ladenöffnungsgesetz unterliegen ist für Rheinland-Pfalz bislang höchstrichterlich nicht entschieden. Hier wird es zudem auf die konkrete Ausgestaltung des Angebots im Einzelfall ankommen.