E-Government, OZG, Informationssicherheit und Open Data
E-Government ermöglicht den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen den elektronischen Zugang zur Verwaltung und zu Verwaltungsleistungen. Das Verwaltungshandeln soll so durch den Einsatz von E-Government-Verfahren schneller, kostengünstiger und effizienter werden.[1] Die Verwaltungsdigitalisierung schreitet in den Kommunen in Rheinland-Pfalz voran, es gab deutliche Fortschritte, gerade im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie in den Jahren 2020 bis 2022. Mit den Themen E-Government und Onlinezugangsgesetz sind auch die Themen Registermodernisierung, Informationssicherheit und Open Data eng verknüpft. Auf europäischer Ebene soll die Single Digitale Gateway Verordnung (SDG) den europaweiten digitalen Zugang zu Verwaltungsleistungen ermöglichen.
Die Beschäftigten sind bereit, den digitalen Wandel in ihren Kommunalverwaltungen voranzutreiben. Der Arbeitsalltag in den Behörden verändert sich in wesentlichen Punkten, genauso wie die erforderlichen Fachkenntnisse. Die digitale Transformation stellt die Kommunen gleichzeitig immer noch vor Herausforderungen. Die Verwaltungsdigitalisierung und die digitale Transformation lassen sich nicht in einem 100-Meter-Lauf finalisieren, sondern müssen mit Durchhaltevermögen wie bei einem Marathon angegangen werden. Um hier zwei längerfristige Problempunkte zu nennen: Es fehlt an vielen Stellen das Personal zur Umsetzung der Digitalisierungsprojekte und die kommunalen Haushalte sind aufgrund anderer gesetzlicher Verpflichtungen sehr angespannt.[2]
Mittlerweile ist in den Kommunalverwaltungen vor Ort nicht mehr die Rede von Umlaufmappen und Verwaltungsakten, sondern von Prozessmodellierung, Projektmanagement und Change-Management. Digitalisierung betrifft nicht nur die technische Perspektive, sondern auch die Veränderungs(-Prozesse) innerhalb der Verwaltung selbst. Aber auch für die Bürgerinnen und Bürger muss der Nutzen der Digitalisierung erkennbar sein, indem Kommunikationsstrukturen geschaffen werden und das jeweilige Verwaltungshandeln transparent abgebildet wird. Die stärkere Digitalisierung bietet ein großes Potenzial für die Kommunen im Zusammenhang mit Effizienzsteigerungen und gleichzeitig ist sie eine Chance für die Kommunen, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zu erhalten.
Die Digitalisierung und insbesondere der Ausbau digitaler Fachverfahren sind aber auch deshalb unerlässlich, weil die Behörden ohne funktionierende Prozessoptimierungen und -automatisierungen mit den Ressourcen, die ihnen derzeit zur Verfügung stehen, die umfänglichen Aufgaben nicht bewältigen können. Bis jetzt scheitert die umfassende und nachhaltige Digitalisierung auch an der fehlenden Ende-zu-Ende-Architektur, d. h. durch entstehende Medienbrüche, wenn ein existierendes digitales Dokument nicht unmittelbar aus der digitalen Erstellung in eine digitale Anwendung überführt werden kann.
[1] BMI, https://www.bmi.bund.de/DE/themen/moderne-verwaltung/e-government/e-government-node.html
[2] Studie Zukunftsradar Digitale Kommune, 2023, S. 5 u. 34: https://www.iit-berlin.de/publikation/zukunftsradar-digitale-kommune-4/