IV. Erfolgsfaktoren von IKZ – Erfahrungen der IKZ-Modellvorhaben

Anhand der bisherigen Erfahrungen mit IKZ lassen sich einige zentrale Erfolgsfaktoren funktionierender kommunaler Kooperationen identifizieren. Interkommunale Kooperationen sind kein Selbstläufer. Erfolgreiche Kooperationen zeichnen sich stark am Willen der Menschen vor Ort aus. Oftmals müssen zunächst an der einen oder anderen Stelle auch Vorurteile abgebaut werden. Wenn die politischen Spitzen sich einig sind, sollte zeitnah die Arbeitsebene mit ins Boot geholt werden. Arbeitsgruppen auf Ebene der Büroleitungen haben sich bewährt. Kooperationen lassen sich meist nicht kurzfristig realisieren. Deswegen sollten Teilerfolge sichtbar gemacht und entsprechend kommuniziert werden. Je mehr es gelingt ein „Wir-Gefühl“ zu erzeugen, desto gefestigter werden die Arbeitsstrukturen. Praxiserfahrungen zeigen zudem, dass Kommunen, die bereits in einem Bereich erfolgreich kooperieren, häufig weitere Bereiche für Kooperationen suchen und finden. So sind die Verbandsgemeinden Herxheim und Offenbach an der Queich 2011 mit einer gemeinsamen Stelle des Vollstreckungsbeamten gestartet und haben mittlerweile in sechs Bereichen (Forderungsvollstreckung, Datenschutz, Fluchtaufnahme, ordnungsbehördliche Abwicklung von Großereignissen und Festivitäten und Verwaltungsdigitalisierung) erfolgreiche Kooperationen. Ist der erste Schritt gemacht und Vertrauen geschaffen, ist es einfacher, weitere Schritte zu gehen.

Als Fortführung der Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) wurden IKZ-Modellvorhaben mit dem Ziel, sich insbesondere unter Ausnutzung der Digitalisierung die Kommunen effizient, bürgerfreundlich und zukunftsfest aufzustellen, initiiert und wissenschaftlich begleitet. Beteiligt sind sechs Landkreise und fünf kreisfreie Städte. Die Ergebnisse aus den IKZ-Modellvorhaben haben das Potenzial interkommunaler Kooperationen sowohl in qualitativer wie auch in quantitativer Hinsicht bestätigt. Besonders deutlich wird dies in dem Projekt „Interkommunale Zusammenarbeit Eifel-Mosel-Hunsrück“ von 2021 bis 2023. Dort wurde in gelebter kommunaler Selbstverwaltung die Herausforderung angenommen und untersucht, ob die durch Gebietsveränderung erwarteten Skaleneffekte, Effizienzrenditen und weitere positive Effekte auch anders gehoben werden können. Danach lässt sich festhalten, dass interkommunale Zusammenarbeit in ihrer vielfältigen Form zum einen eine Möglichkeit darstellt, Effizienzvorteile zu generieren und zum anderen gesellschaftspolitisch die Identität der Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Landkreis zu stärken. So konnten über eine gemeinsame Kfz-Zulassung (die sich bei entsprechendem Willen auf das ganze Land übertragen lässt) sowie der Installierung einer einheitlichem Haushaltssoftware deutliche positive Effekte erzielt werden. Bei letzterem bündeln sich viele Effekte wie die Einsparung von Fachpersonal, die gemeinsame Infrastruktur zur Abwicklung haushaltstechnischer Vorgänge und Stärkung gegenüber dem Anbieter.