3.2.3 Nachhaltige Finanzierung kommunaler touristischer Aufgaben

Neben der Optimierung der touristischen Strukturen ist eine nachhaltige Finanzierung der touristischen Aufgaben auf lokaler Ebene essentiell. Da die Haushaltsbudgets immer knapper werden, wird es für die Kommunen zunehmend schwer, die touristischen Aufgaben in dem erforderlichen Umfang wahrzunehmen. Die Durchführung wichtiger Maßnahmen, die den Tourismus fördern, ist vielfach gefährdet. Gleichzeitig sind die Anforderungen an die Tourismusarbeit zur Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit in den letzten Jahren stetig gestiegen.

Angesichts dieser Entwicklungen ist die nachhaltige Fähigkeit der Kommunen zur Herstellung, zum Betrieb und zur Unterhaltung der touristischen Infrastruktur, aber auch die Finanzierbarkeit marktfähiger touristischer Organisations- und Marketingstrukturen auf allen Ebenen ein dringliches Ziel. Insbesondere die Verschärfung des EU-Beihilfe- und Vergaberechts stellt hohe Anforderungen an Auswahl, Umfang und Verwendung der Mittel. Die Erschließung verlässlicher Finanzierungsinstrumente für die Kommunen ist daher eine wichtige Aufgabe im Rahmen der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz.

Mit der Novellierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) zum 1. Januar 2016 wurde die Möglichkeit geschaffen, unabhängig von einer kurgesetzlichen Prädikatisierung und anderen bisher erforderlichen Voraussetzungen, in allen Kommunen einen Tourismus- und/oder einen Gästebeitrag zu erheben. Dadurch ergeben sich für die Kommunen neue Möglichkeiten der Tourismusfinanzierung.

Mit der Broschüre „Nachhaltige Finanzierung kommunaler touristischer Aufgaben – eine Handlungshilfe“ greift der THV die aktuellen Entwicklungen auf und stellt die Möglichkeiten zur Finanzierung touristischer Aufgaben für Kommunen umfassend vor. Der Schwerpunkt liegt auf den Möglichkeiten, die das neue KAG bietet, sowie den Anforderungen, die sich aktuell aus dem Beihilfe- und Vergaberecht im Hinblick auf die Tourismusfinanzierung ergeben. Es ist die besondere Herausforderung für die Kommunen, den für sie am besten geeigneten Finanzierungsmix zu entwickeln. Hierzu soll der Leitfaden Hilfestellung geben.

Der Leitfaden kann unter der nachfolgenden Adresse heruntergeladen werden:https://rlp.tourismusnetzwerk.info/download/THV-Broschuere-Nachhaltige-Finanzierung.pdf